Allgemeine Geschäftsbedingungen: IT-Verträge wirksam - download pdf or read online

By Meinhard Erben (auth.), Meinhard Erben (eds.)

ISBN-10: 3834929085

ISBN-13: 9783834929082

ISBN-10: 3834967130

ISBN-13: 9783834967138

Der Markt für IT-Dienstleistungen wächst beständig, der pattern zur Verlagerung auf externe Anbieter setzt sich castle. Hersteller, Händler, Lieferanten und Dienstleister verwenden AGB, die häufig unwirksam sind und so große Risiken in sich bergen. Besonders für Nicht-Juristen bietet dieses Buch eine Grundlage zur Überprüfung, Verhandlung und Gestaltung von AGB-Klauseln im IT-Umfeld.

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Zu Nutzungsrechten an Software, werden in Kapitel 3 behandelt. Wenn nicht ausdrücklich danach unterschieden wird, ob eine Klausel im untemehmerischen - d. , mindestens der Kunde ist Unternehmer - oder nicht-unternehmerischen Geschäftsverkehr verwendet wird, gelten die Aussagen zur Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit einer Klausel für beide Bereiche. Unabhängig davon, ob es bei den Klauseln um die Lieferung von IT-Anlagen und Anwendungssoftware oder nur um die Lieferung von IT-Anlagen geht, wird im Folgenden einheitlich der Begriff IT-Anlage verwendet.

Diese Klausel sieht die Abtretung der Verzugs- bzw. " Damit stellt sich erst die Frage, ob der Kunde in den genannten Fällen zur Zahlung verpilichtet bleibt. Grundsätzlich hat der Kunde kein Recht gegenüber dem Leasinggeber, die Zahlung der Leasingraten einzustellen, wenn die Kaufsache mangelhaft ist. Einstellen kann er die Zah- 83 siehe (a). Klauseln zum Vertragsabschluss und Vertragsinhalt 53 lung erst, wenn er vom Vertrag zurückgetreten ist. Denn erst das führt dazu, dass auch der Leasingvertrag hinfällig wird.

Eine starke Vermutung bei Verwendung von in § 309 BGB aufgeführten Klauseln, dass diese Klauseln auch gegenüber Unternehmern unwirksam sind. Gemäß § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB sind bei Verbraucherverträgen" bei der Beurteilung der unangemessenen Benachteiligung nach § 307 Abs. 1 BGB auch die den Vertragsabschluss begleitenden Umstände zu berücksichtigen. Das dient dem Verbraucherschutz, weil sich die Unangemessenheit einer Klausel auch aus Umständen ergeben kann, die zum Vertragsabschluss geführt haben.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen: IT-Verträge wirksam vereinbaren by Meinhard Erben (auth.), Meinhard Erben (eds.)


by Christopher
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